Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Rehwald Pumpen e.K.

Inhaber Alexander Rehwald
Hansastr. 6
91126 Schwabach

Nachstehend „Verkäufer“ genannt

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

Der Verkäufer „Rehwald Pumpen e.K.“ bietet über die Internetseite „www.rehwald-apollo.de“ Pumpen und Zubehör für Wassertechnik an.

Sämtliche Angebote, Bestellungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die bestellten Waren können von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Insbesondere kann es aus technischen Gründen zu farblichen Abweichungen kommen.

(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

§ 3 Preise

(1) Die Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Es gelten grundsätzlich die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig sind.

(2) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten präsent waren. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer behalten wir uns vor.

(3) Wird die Ware versendet, berechnet der Verkäufer die angegebenen Versandkosten.

(4) Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

§ 4 Zahlung

(1) Die Kunden können den Preis per Vorkasse/Überweisung oder PayPal leisten.

(2) Die Zahlung kann rechtsverbindlich nur auf das genannte Konto erfolgen. Zahlungen gelten als erfolgt, sobald der Rechnungsbetrag vollständig auf dem angegebenen Konto des Verkäufers eingegangen ist.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Kaufdaten per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.

(4) Für die Zahlung mittels PayPal muss der Kunde sich unter paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de

§ 5 Versand

(1) Die Kosten für Versand und Verpackung trägt der Käufer und werden gesondert auf der Rechnung aufgeführt.

(2) Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand 1-5 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto/PayPal Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.

(3) Wir behalten uns vor eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt, eine vorhergehende Bestellung mehrfach nicht ausgeführt wurde oder berechtigte Zweifel an der Zahlungsunfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden bestehen.

(4) Sollten nach einer Bestellung längere Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber per Email informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

§ 6 Beanstandungen

(1) Der Käufer wird gebeten, die Ware bei Erhalt auf offensichtliche Transportschäden zu überprüfen. Werden Schäden an der Verpackung oder der Ware festgestellt, sollten diese möglichst sofort beim Frachtführer reklamiert und uns unverzüglich mitgeteilt werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers bleiben hiervon unberührt.

(2) Verdeckte Mängel oder Transportschäden, die bei der Anlieferung nicht erkennbar waren, sind uns nach ihrer Entdeckung möglichst zeitnah mitzuteilen. Zur Bearbeitung der Reklamation bitten wir den Käufer, den Mangel zu beschreiben und - soweit möglich - Fotos sowie einen Kaufnachweis beizufügen.

(3) Rücksendungen von Waren erfolgen grundsätzlich nur nach vorheriger Abstimmung mit dem Verkäufer. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen, sofern deren Annahme nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(4) Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rehwald Pumpen e.K., Hansastr. 6, 91126 Schwabach, Telefonnummer: 09122/78642; E-Mail: info@rehwald-apollo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E - Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster - Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.rehwald-apollo.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich ( z.B. per E - Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

§ 9 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für Neuwaren beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Übergabe der Ware.

(2) Im Falle eines Mangels hat der Käufer zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Verkäufers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, soweit gesetzlich nicht anderes bestimmt ist.

(3) Keine Gewährleistung besteht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, fehlerhaften Einbau, Nichtbeachtung der Bedienungs- oder Montageanleitung, eigenmächtige Veränderungen oder Reparaturen durch nicht autorisierte Personen sowie auf normalen Verschleiß zurückzuführen sind. Dem Käufer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der geltend gemachte Mangel nicht auf einen dieser Umstände zurückzuführen ist.

(4) Garantien im Rechtssinne werden durch den Verkäufer nur übernommen, wenn diese ausdrücklich und schriftlich erklärt werden. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 10 Ausführung der Waren

(1) Alle Angaben auf Prospekten, Angeboten und Listen sind freibleibend. Änderungen, die dem Fortschritt dienen, Farb- oder Preisänderungen bleiben dem Verkäufer vorbehalten. Es gilt als vereinbart, dass jene Ausführung zur Auslieferung kommt, die am Tag des Kaufvertrages angeboten wird. Bei längeren Lieferzeiten, die unter Umständen zu einer technischen Änderung führen, wird der Kunde rechtzeitig informiert.

§ 11 Haftung des Verkäufers

(1) Die Haftung des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Dasselbe gilt für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Soweit unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden, haftet der Verkäufer nicht. Er haftet allerdings für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden, d.h. für solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Inhalt und Zweck des Vertrages zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet zudem für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Garantien und/oder Prоdukthaftung. Weiter gelten die Haftungsbescһränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) Wir haften nicht für Störungen im Internet oder anderen Leitungsverbindungen

§ 12 Datenschutz

(1) Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), soweit dies zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Personenbezogene Daten werden nur insoweit an Dritte weitergegeben, wie dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist (z. B. an Versanddienstleister oder Zahlungsdienstleister) oder eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.

(3) Weitere Informationen über Art, Umfang, Zweck und Dauer der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die Rechte der betroffenen Personen sind in der Datenschutzerklärung des Verkäufers enthalten. Diese ist auf der Webseite des Verkäufers in der jeweils aktuellen Fassung abrufbar.

(4) Der Kunde hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner personenenbezogenen Daten. Darüber hinaus besteht ein Beschwerderecht bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

§ 14 Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit dem Verkäufer der Geschäftssitz des Verkäufers.