AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA

Rehwald Pumpen e.K, INHABER ALEXANDER REHWALD, HANSASTR. 6,

91126 SCHWABACH, NACHSTEHEND VERKÄUFER GENANNT

§ 01 Allgemeines und Geltungsbereich:

Der Verkäufer „Rehwald Pumpen e.K.“ bietet über die Internetseite „rehwald-apollo“, Pumpen und Zubehör für Wassertechnik an.

Sämtliche Angebote, Bestellungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren nachstehenden Allgemeine Geschäftsbedingungen.

§ 02 Vertragsabschluss:

(1) Die bestellten Waren können den im Internet abgebildeten Waren geringfügig abweichen insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen. Dies ist aus Technischen Gründen nicht auszuschließen.

(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

§ 03 Preise:

(1) Die Preise verstehen sich ab Schwabach, ausschließlich Verpackung und Versand. Angerechnet werden grundsätzlich die Preise des Kaufdatums

(2) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten präsent waren. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer behalten wir uns vor. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

(3) Wird die Ware versendet, berechnet der Verkäufer die angegebenen Versandkosten.

(4) Wir wenden die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG an. Daher wird keine USt ausgewiesen.

§ 04 Zahlung:

(1) Die Kunden können den Preis per Vorkasse/Überweisung leisten.

(2) Die Zahlung kann rechtsverbindlich nur auf das genannte Konto erfolgen. Zahlungen werden grundsätzlich nur mit den in der Rechnung genannten Konditionen anerkannt.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Kaufdaten per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

(4) Wurden Teilzahlungen vereinbart, gilt der jeweils zur Zeit gültige Bankzinssatz zzgl. 1% Bearbeitungsgebühr.

(5) Für die Zahlung mittels PayPal muss der Kunde sich unter paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de

§ 05 Versand:

(1) Die Kosten für Versand und Verpackung trägt der Käufer und werden gesondert auf der Rechnung aufgeführt.

(2) Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand 1-5 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto/PayPal Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.

(3) Wir behalten uns vor eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb des gültigen Liefergebietes liegt, eine vorhergehende Bestellung mehrfach nicht ausgeführt wurde oder der Kunde mangelnde Bonität aufweist.

(4) Sollten nach einer Bestellung längere Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber per Email informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

§ 06 Beanstandungen:

(1) Eine Ware gilt als in Ordnung übernommen wenn Sie für deren ordnungsgemäßen Empfang beim Frachtunternehmen quittiert haben. Bitte zeigen Sie dem Frachtführer offensichtliche Schäden an der Verpackung sowie darauf beruhende Schäden des Inhaltes an, verweigern Sie die Annahme und informieren Sie uns umgehend über diesen Vorfall.

(2) Verdeckte Mängel müssen sofort nach Wareneingang telefonisch und innerhalb von 2 Wochen schriftlich angezeigt werden. Der Mängelanzeige sind die Frachtpapiere und das Eingangsdatum beizufügen. Keinesfalls kann eine ordnungsgemäß bestellt und gelieferte Ware bei der Anlieferung abgelehnt werden oder unfrei an uns zurückgeschickt werden. Rücklieferungen müssen vorher abgesprochen werden. Erklären wir uns zur Rücknahme bereit, muß der Käufer die Kosten für die Rücklieferung tragen. Andere Rücklieferungen werden nur unter Vorbehalt angenommen. Bei unfreien Sendungen werden die dadurch entstehenden Kosten nachgefordert. Die Haftung für alle daraus folgenden Kosten trägt der Käufer.

§ 07 Eigentumsvorbehalt:

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Dies bleibt auch dann bestehen, wenn die Ware bereits an Dritte weitergeleitet wurde.

§ 08 Wiederrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befördrer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rehwald Pumpen e.K., Hansastr. 6, 91126 Schwabach, Telefonnummer: 09122/78642; Telefaxnummer: 09122 78643, E-Mail: info(a)rehwald-apollo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E - Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster - Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.rehwald-apollo.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich ( z.B. per E - Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

§ 09 Gewährleistung:

(1) Auf alle Erzeugnisse unseres Hauses gewähren wir 24 Monate Gewährleistung ab Übergabe der Ware. Die Gewährleistung beinhaltet die kostenlose Reparatur oder den Austuasch der Waren. Ausgenommen davon sind Verschleißteile. Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Gewährleistung ein Jahr ab Übergabe der Ware . Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(2) Bei Fremdeingriffen entfällt jeder Gewährleistungsanspruch.

(3) Fristgemäß gemeldete Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn der Käufer nachweisen kann, dass die Mängel nicht auf falschen Einbau, Nichtbeachten der Bedienungsanleitung, falsche oder ordnungswidrige Behandlung der Waren zurückzuführen sind.

(4) Weitere Gewährleistungsansprüche können nicht geltend gemacht werden. Für Folgekosten aus einem Gewährleistungsfall ist der Käufer zuständig. Kleinstreparaturen, die ohne Probleme vom Kunden ausgeführt werden können, müssen vorher mit uns abgesprochen werden.

(5) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verkäufer nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt

(6) Schadenersatzansprüche des Käufers, gleichgültig auf welche Rechtsgrundlage gestützt, bestehen nur, wenn uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird

(7) Käufer können nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

§ 10 Ausführung der Waren:

(1) Alle Angaben auf Prospekten, Angeboten und Listen sind freibleibend. Änderungen die dem Fortschritt dienen, Farb- oder Preisänderungen bleiben dem Verkäufer vorbehalten. Es gilt als vereinbart, dass jene Ausführung zur Auslieferung kommt, die am Tag des Kaufvertrages angeboten wird. Bei längeren Lieferzeiten, die unter Umständen zu einer technischen Änderung führen wird der Kunde rechtzeitig informiert

§ 11 Haftung des Verkäufers

(1) Soweit dem Verkäufer leicht fahrlässige Pflichtverletzungen zur Last gelegt werden, ist dessen Haftung auf den nach Art der Ware durchschnittlichen, vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Soweit unwesentliche Vertragspflichten verletzt werden, haftet der Verkäufer nicht. Er haftet allerdings für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden, d.h. für solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Inhalt und Zweck des Vertrages zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet zudem für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Garantien und/oder Prоdukthaftung. Weiter gelten die Haftungsbescһränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) Wir haften nicht für Störungen im Internet oder anderen Leitungsverbindungen§ 12 Datenschutz

(1) Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) vom Verkäufer gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.

(2) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Ge-schäftszweckes vom Verkäufer erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

(3) Der Verkäufer gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung, die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

(4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail: info(a)rehwald-apollo.de Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

(5) Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftbedinungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages ebenso nicht die Unwirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Folge. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Reglung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen nahe kommt.

§ 13 Gerichtsstand:

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist in Schwabach. Jede gewünschte Änderung hat der Kunde schriftlich mitzuteilen und bedarf unserer Zustimmung

Online Streitschlichtung:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Platform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahten teilzunehmen.